Elon Musk sorgt für Furore auf X! Nur kurz nach seinem Ausstieg als Trump-Berater poltert der Tech-Milliardär gegen ein zentrales Projekt des Präsidenten. Das geplante Steuer- und Ausgabengesetz bezeichnet Musk als „widerliche Abscheulichkeit“.

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Besonders an der Anhebung der Schulden-Obergrenze übt Musk scharfe Kritik. Auf X prangert er an, dass das Vorhaben das „bereits gigantische“ Haushaltsdefizit weiter vergrößere. „Schande über diejenigen, die dafür gestimmt haben: Ihr wisst, dass ihr falsch gehandelt habt“, schimpft er.

Musk ätzt gegen Trumps „großes schönes Gesetz“

Musk belässt es aber nicht dabei. Er warnt die Mitglieder des Kongresses in seinem Post eindringlich: „Im November kommenden Jahres werden wir alle Politiker feuern, die das amerikanische Volk verraten haben.“ Diese Botschaft sorgt für Wirbel. Anfang November 2026 stehen in den USA Zwischenwahlen an, bei denen sich alle Mitglieder des Repräsentantenhauses und gut ein Drittel der Senatoren den Wählern stellen müssen.

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Trumps Gesetz sorgte bereits im Repräsentantenhaus für Kontroversen. Es wurde mit knapper Mehrheit verabschiedet und liegt nun beim Senat. Selbst innerhalb der Republikanischen Partei gibt es Widerstand. Einige Senatoren fordern härtere Ausgabenkürzungen, bevor sie zustimmen.

Für Musk steht bei Trumps Steuerentwurf viel auf dem Spiel. Kürzungen bei der Förderung von Elektrofahrzeugen könnten Tesla erheblich treffen. Damit geraten Trumps Pläne direkt in den Konflikt mit Musks Geschäftsinteressen.

Das Weiße Haus zeigt sich unbeeindruckt von der Kritik. „Der Präsident weiß bereits, was Elon Musk von diesem Gesetz hält“, erklärt Trumps Sprecherin Karoline Leavitt. Trump hält weiter an seinem Vorhaben fest, dessen Herzstück die Verlängerung früherer Steuererleichterungen (aus Trumps erster Amtszeit) ist. Die geplanten Einschnitte bei Sozialleistungen, mit denen das Gesetz teilfinanziert werden soll, stoßen derweil bei Demokraten auf heftigen Widerstand.