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Berliner Unis wollen den Senat verklagen – es geht um viel Geld

In der Hauptstadt wollen mehrere Unis den Berliner Senat verklagen. Sie fordern die Einhaltung der aktuell geltenden Hochschulverträge.

© IMAGO/Schöning

Berlin: Das ist Deutschlands Hauptstadt

Mehrere Universitäten aus Berlin planen laut RBB eine gemeinsame Klage gegen den Berliner Senat. Hintergrund sind Streitigkeiten über Haushaltskürzungen. Die Hochschulen fordern die Einhaltung der aktuell geltenden Hochschulverträge. Diese garantieren eine Grundfinanzierung, wurden jedoch durch Kürzungen erheblich eingeschränkt.

Besonders die kurzfristigen Einsparungen treffen die Bildungseinrichtungen hart, denn es geht um viel Gekd! Die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) hat dies deutlich kritisiert.

Berliner Unis fordern die Einhaltung der aktuell geltenden Hochschulverträge

Die Präsidentin der Humboldt-Universität, Julia von Blumenthal, erklärte hierzu beim RBB: „Die von uns Hochschulen verlangten Einsparungen, noch zudem in so kurzer Zeit, überlasten uns“, so Julia von Blumenthal, die auch gleichzeitig LKRP-Vorsitzende ist. „Kostenrisiken, insbesondere im Personalbereich, werden nicht hinreichend anerkannt.“

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Seit Monaten ringen die Hochschulen mit Berlin um Anpassungen der Hochschulverträge. Die Universitäten verweisen darauf, bereits im Jahr 2024 empfindliche Kürzungen ertragen zu haben. Trotz bestehender Verträge mussten sie auf viele Millionen Euro verzichten. Die Forderung nach Verlässlichkeit steht im Fokus der Diskussion.

Kürzungen haben die Berliner Hochschulen stark getroffen

Berlin sicherte durch die Hochschulverträge eine Grundfinanzierung von knapp zwei Milliarden Euro zu. Doch die Kürzungen haben die Berliner Hochschulen stark getroffen. Angesichts der aktuellen Situation sehen die Universitäten nun dringenden Handlungsbedarf.


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