Dass es ständig Demos in Berlin gibt, ist nichts Neues. Schließlich ist Berlin die deutsche Bundeshauptstadt und da haben Demonstrationen oft auch einen starken symbolischen Charakter.

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am Samstag, dem 7. Oktober, kommt es auch in Berlin immer wieder zu Zusammenkünften zahlreicher Menschen. Pro-palästinensische Gruppen stehen den sich mit Israel solidarisierenden Menschen gegenüber. Es kommt zu Anfeindungen, Gewaltaufrufen und Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Demos in Berlin: Mehrere Nahost-Demos verboten

Zwar wurde die für den Mittwoch angekündigte pro-palästinensische Demo in Berlin-Neukölln von der Berliner Polizei wegen Sicherheitsbedenken verboten. Dennoch kamen zahlreiche Menschen zusammen, um zu protestieren. Auch die für Freitag angesetzte pro-palästinensische Demonstration mit dem Namen „Frieden in Nahost – Stopp der Krieg in Nahost“ am Pariser Platz wurde untersagt.

Nun teilte die Berliner Polizei mit, auch die für Samstag (14. Oktober) geplante Demo mit dem Thema „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben“ verboten zu haben.

Demos in Berlin: Sorge vor Gewaltausschreitungen

Basierend auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit, hätten die Versammlungsbehörde zu dem Entschluss gebracht, dass eine unmittelbare Gefahr bestehe. Man befürchte, dass es „bei der Versammlung zu volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten kommen kann“, so die Polizei Berlin in einer Pressemitteilung.

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Man hätte alle Umstände und sämtliche Interessen – insbesondere aber das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – abgewogen. Die Gefahrenlage sei jedoch zu hoch. Auch die Durchführung jeder Ersatzveranstaltung bis zum 20. Oktober 2023 in Berlin wurde verboten.