Jeder, der sich in Berlin schon einmal An- oder Ummelden wollte, kennt es: das ewige Termin-Drama in den Bürgerämtern. Schon Monate im Voraus sind alle Termine ausgebucht. Wer dennoch einen ergattern möchte, muss zum Dauernutzer des Service-Portals Berlins – dem Online-Tool zur Terminvereinbarung – werden.
Bereits im Sommer 2023 hatte Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) versprochen, die Situation in den Ämtern zu verbessern. Die Wartezeit sollte sich auf höchstens 14 Tage verkürzen. Ist für 2024 jetzt endlich Besserung in Sicht?
Bürgerämter in Berlin: Was ändert sich 2024?
Der Vorschlag war ehrgeizig, die Umsetzung eher langsam. Bis Ende 2023 wollte Kai Wegner (CDU) die Wartezeiten in den Bürgerämtern auf 14 Tage reduzieren. Das abschließende Ziel sollte aber sein, dass die Anliegen der Berliner auch ohne vorherige Terminvereinbarung bearbeitet werden.
Dieser Plan ging nicht auf. Noch immer herrscht in Berlins Ämtern Termin-Chaos, und auch für 2024 ist vorerst keine Besserung in Sicht. „Die Situation in den Bürgerämtern ist seit Jahren angespannt, entsprechende Maßnahmen machen sich leider nur langsam bemerkbar“, äußerte sich die Staatssekretärin für Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement (CSU) gegenüber der Deutschen Presse Agentur.
Schnellere Termine durch mehr Stellen
Doch es gibt Hoffnung. Im ersten Halbjahr 2024 rechnet Klement mit ersten Besserungen der Terminsituation in den Ämtern. Helfen sollen 100 zusätzliche Stellen, die in den Bürgerämtern geschaffen werden. Nach einer neuen Regelung müssen diese innerhalb von sechs Monaten besetzt werden.
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Bleiben die Positionen nach einem Jahr noch immer unbesetzt, werden die offenen Stellen auf andere Bezirke umverteilt. Das soll zusätzlich Druck machen und für Tempo bei der Umsetzung sorgen. Zusätzlich ist ein Stellenpool beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten geplant, wodurch Bürgerämter teilweise entlastet werden können.
Wiederholungswahl sorgt für Termin-Chaos in Ämtern
Der Beschluss des Verfassungsgerichts, nach dem die Pannen-Wahl von 2021 wiederholt werden muss, stellt für die Bürgerämter eine zusätzliche Belastung dar. Damit sich die Terminsituation langfristig verändern kann, müssten in den Bezirken feste Wahlämter eingerichtet werden, anstatt für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen Personal aus den Bürgerämtern abzuziehen, so Klement.
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Deutsche Ämter sind nicht gerade für ihr Tempo bekannt und so vollzieht sich auch der Wandel in der Terminsituation hier eher schleppend. Bleibt abzuwarten, ob die ambitionierten Ziele Wegners kommendes Jahr eingehalten werden und Berliner noch 2024 spontan zum An- und Ummelden ins Bürgeramt spazieren können.