Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) will die Organisierte Kriminalität massiv bekämpfen. Im „Tagesspiegel“ erklärte sie, dass sie die Vermögensabschöpfung auf ein neues Niveau heben möchte. Besonders Clans in Berlin sollen ins Visier genommen werden. Ziel ist es, illegale Vermögen effektiver zu beschlagnahmen.
Clans in Berlin: Vorbild Italien
Badenberg setzt dabei auf ein Konzept, das in Italien bereits erfolgreich umgesetzt wird – die Beweislastumkehr. Derzeit liegt die Beweispflicht bei Staatsanwaltschaften und Gerichten. Das bedeutet, die Behörden müssen nachweisen, dass Einkünfte illegal erwirtschaftet wurden. Kehrt man dies um, müsste der Beschuldigte nachweisen, dass er sein Vermögen auf legalem Weg erwirtschaftet hat.
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Drei Experten untersuchen nun im Auftrag der Senatorin, wie diese Maßnahme in Deutschland eingeführt werden könnte. Badenberg betont gegenüber dem Blatt: „Hier geht es nicht nur um das ob, sondern auch das wie.“ Die Ergebnisse sollen im September vorliegen und könnten eine Schlüsselrolle im Kampf gegen Clans in Berlin spielen.
Neue Maßnahmen gegen Clans in Berlin
In Deutschland greift die Justiz mit der Vermögensabschöpfung bereits gezielt gegen Clans durch. Badenberg will diese Strategie nun verschärfen. Vor allem in Berlin käme die Beweislastumkehr kriminellen Strukturen und Clans in die Quere. Ihr Ziel ist es, organisierten Straftätern deutliche Grenzen aufzuzeigen.
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Italien zeigt, dass solche Ansätze erfolgreich sind, insbesondere bei der Mafia. Auch für Clans in Berlin könnte die Beweislastumkehr ein effektives Instrument sein, um gegen illegale Geschäfte vorzugehen und die Organisierte Kriminalität dauerhaft einzudämmen.
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