Die Polizei hat die Aufgabe, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Die Gesetze durchzusetzen und die Grundrechte der Bürger zu schützen. Doch immer wieder wird die Berliner Polizei beschuldigt, ihre Befugnisse zu überschreiten und unverhältnismäßige Gewalt gegen Demonstranten bei Demos in Berlin einzusetzen.
So soll es auch vergangene Woche bei den Klimaprotesten der Letzten Generation in Berlin zu solchen Vorfällen gekommen sein. Vor allem der kontroverse „Schmerzgriff“, der in anderen Bundesländern verboten ist, soll wiederholt gegen Klima-Aktivisten eingesetzt worden sein. Jetzt hat sich die Berliner Polizei zu den Vorwürfen geäußert.
Demos in Berlin: So äußert sich die Polizei jetzt
Auf der Kurznachrichtenseite X (ehemals Twitter) wurde am Montag (18. September) ein Video veröffentlicht, das eine Aktivistin bei einer Sitzblockade auf einem Gehsteig zeigt. Zwei Einsatzkräfte der Berliner Polizei versuchen dann, die Frau zum Aufstehen zu bewegen.
Die Polizei äußert sich auf X zu dem Video: „Diesem Videoausschnitt gehen mehrere Aufforderungen unserer Kollegen voraus, die Fahrbahn zu verlassen. Diesen wurde nicht nachgekommen, woraufhin mehrere Androhungen folgten, andernfalls die gezeigten Transporttechniken anzuwenden. Auch während dieser Maßnahme hätte die Person jederzeit selbstständig aufstehen und die Fahrbahn verlassen können.“
Aus diesem Grund haben sie den Schmerzgriff eingesetzt
Weil die Person Widerstand gegen die Vollstreckungsbeamten geleistet haben soll, setzten sie einen Schmerzgriff ein. Darauf gab die Frau die Sitzblockade unter Schmerzen auf und ging zur Seite. Zahlreiche X-Mitglieder empfanden diese Vorgehensweise als unnötig, brutal und übertrieben. Sie warfen der Polizei vor, unnötige Gewalt gegen die Aktivisten einzusetzen.
Darauf äußerte sich die Berliner Polizei erneut: „Es handelt sich um Druckpunkt- oder Hebeltechniken, die erforderlich sind, um die Personen durch Bewegungsimpulse kontrolliert von der Straße zu bringen. Diese können kurzzeitig schmerzhaft sein, wobei die betroffenen Personen durch ihr Handeln und Mitwirken den Schmerzreiz selbst beeinflussen können.“ Laut dem Polizeisprecher würde diese Technik weniger Verletzungsrisiko bergen als das „Wegtragen“ einer sich wehrenden Person.
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Die Nutzer auf X empfanden die Antwort als unzufriedenstellend, weil sich die Frau im Video ihrer Meinung nach im Video nicht gewehrt hat und die Technik deswegen unangebracht gewesen sei.