Veröffentlicht inVerkehr

Berlin lässt Millionen für wichtige Projekte verfallen – „Fatales Signal“

Avatar photo von Domescu Möller

In allen Bereichen muss gespart werden. Das gilt auch für das Land Berlin. Trotzdem wurde ein wichtiger Topf im vergangenen Jahr gar nicht ausgeschöpft.

Berlin Verkehr
© Imago/Fotostand, Imago/Photothek

Die Friedrichstraße: Von der Einkaufsstraße zur Zankmeile

Seit zwei Jahren ein großes Hin und Her. Wann hat der Zank um die Friedrichstraße ein Ende?

Immer wieder hört man es: In Deutschland herrscht Investitionsstau. Das ist auch in Berlin nicht anders. Man merkt es bei der BVG und bei der S-Bahn, wo immer wieder Züge wegen Störungen nicht fahren. Man merkt es an maroden Brücken oder holprigen und viel zu schmalen Radwegen.

Wegen der umstrittenen Schuldenbremse ist dennoch überall sparen angesagt. Entsprechend hitzig geht es zu, wenn die die Gelder bei den Haushaltsverhandlungen verteilt werden. Doch nun gab es eine Überraschung. Die Berliner Verkehrsverwaltung hat einen Topf nicht einmal zur Hälfte angerührt!

Berlin: Radwegs-Millionen wurden nicht angetastet

Wie der „RBB“ nun berichtet, hat das Land Berlin nämlich deutlich weniger Geld ausgegeben, als eigentlich möglich gewesen war. Im Bereich „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ sind 2023 nur 4,24 Millionen Euro abgeflossen. Zur Verfügung gestanden hätte ein Etat von 10,75 Millionen Euro.

Zwar kommt es immer wieder vor, dass die zur Verfügung stehenden Mittel nicht komplett ausgeschöpft werden. Doch, dass nicht einmal die Hälfte der Mittel angerührt wird, ist keinesfalls üblich. Die Grüne Verkehrsexpertin Oda Hassepaß kritisierte gegenüber dem Sender: „Schwarz-Rot lässt Millionen für sichere Radwege verfallen und gefährdet damit Menschen, die ohne Risiko Radfahren möchten.“

ADFC kritisiert Nicht-Investitionen

Und auch der ADFC Berlin kritisierte das zögerliche Ausgabeverhalten der Senatsverwaltung von Senatorin Manja Schreiner (CDU) scharf. Auf Twitter bezeichnete der Verein den Umstand als „fatales Signal“ an Berlins Radfahrer.

Mehr News aus Berlin:

Dass als Ausgleich für das nicht abgerufene Geld im kommenden Jahr die große Investitions-Offensive ansteht, ist übrigens nicht zu erwarten. Senatorin Schreiner kündigte bereits an, das eigentlich gesteckte Ziel von 100 neuen Radweg-Kilometern für Berlin im kommenden Jahr nicht zu erreichen.