Der Verkehr in Berlin sorgt seit Jahren für Diskussionen. Staus, Lärm und schlechte Luft belasten den Alltag vieler Menschen. Um dem entgegenzuwirken, setzen Politik und Verwaltung zunehmend auf Verkehrsberuhigung.
Ein zentrales Element sind dabei sogenannte Kiezblocks. Doch diese Poller sorgen immer wieder für Auseinandersetzungen. Nach einer Klage von zwei Neuköllnern ist jetzt ein Urteil im Poller-Streit gefallen.
Verkehr in Berlin: Gericht entscheidet – Poller dürfen bleiben
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden: Die Poller-Sperren gegen Durchgangsverkehr im Reuterkiez sind rechtmäßig. „Sämtliche verkehrsrechtliche Maßnahmen sind Teil eines Gesamtkonzepts“, erklärte das Gericht. Ziel sei mehr Ruhe und Sicherheit. Der Verkehr in Berlin soll dadurch geordneter und leiser werden.
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Das Bezirksamt Neukölln führte 2023 neue Einbahnstraßen und Durchfahrtssperren ein. Es wollte den Verkehr reduzieren und Unfälle vermeiden. Die sogenannten Kiezblocks sperren einzelne Straßen für den Durchgangsverkehr. Einige Anwohner und ein Verkehrsteilnehmer klagten dagegen – ohne Erfolg. Der Beschluss des Gerichts ist endgültig.
Kiezblock-Planung liegt auch in Mitte auf Eis
Trotz gerichtlicher Zustimmung gibt es weiter Unmut. Kritiker sehen sich in ihrer Mobilität eingeschränkt. Dennoch betont das Bezirksamt, dass alle Interessen berücksichtigt wurden. Der Verkehr in Berlin soll gerechter verteilt und sicherer gestaltet werden. Besonders Wohngebiete sollen profitieren.
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In anderen Bezirken liegt die Kiezblock-Planung derzeit auf Eis. Der Berliner Senat stoppte jüngst die Finanzierung eines Modellprojekts in Mitte. Begründung: Die Bedürfnisse von Polizei, Feuerwehr und Lieferdiensten seien nicht ausreichend beachtet worden. Auch der reguläre Verkehr in Berlin müsse weiter funktionieren. Die Verkehrsverwaltung kündigte an, bestehende Kiezblock-Pläne kritisch zu prüfen. Vorerst fließe kein neues Geld.
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