Beim Großen Zapfenstreich am Montag wurde Olaf Scholz zeremoniell aus dem Amt des Bundeskanzlers verabschiedet. Bereits am 25. März erhielt er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Entlassungsurkunde. Am vergangenen Mittwoch (29. April) fand die letzte Kabinettsitzung statt. Alle Zeichen standen auf Abschied. Doch was ist jetzt nach dem Kanzlerwahl-Debakel für Friedrich Merz?

Viele fragen sich: Hat Deutschland nun keinen Kanzler mehr? Oder ist Scholz noch weiter im Amt?

+++ Mehr zum Thema im Newsticker: Kanzlerwahl-Desaster von Merz: So geht’s jetzt weiter +++

Wer regiert jetzt Deutschland? Olaf Scholz noch im Amt

Durch die gescheiterte Kanzlerwahl von Merz ändert sich nichts! Scholz bleibt weiter geschäftsführend im Amt, ebenso wie die rot-grünen Bundesministerinnen und Bundesminister. Auch wenn Scholz sein Büro schon leergeräumt hat, kann er nochmal am Kanzlerschreibstuhl Platz nehmen.

Es gilt Artikel 69, Absatz 3. Dort heißt es: „Auf Ersuchen des Bundespräsidenten ist der Bundeskanzler, auf Ersuchen des Bundeskanzlers oder des Bundespräsidenten ein Bundesminister verpflichtet, die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers weiterzuführen.“

SPD-Kanzler bleibt geschäftsführend im Amt

Es bleibt somit bei der Übergangslösung, bis Merz oder ein anderer Nachfolger von Scholz vom Bundestag gewählt und vom Bundespräsidenten ernannt wird. Der SPD-Mann führt solange geschäftsführend die Regierungsgeschäfte.

Weitere Nachrichten für dich:

Olaf Scholz hatte im Vorfeld der Bundestagssitzung angekündigt, für Merz zu stimmen. Nachdem Bundestagspräsidentin Julia Klöckner das Ergebnis bekannt gab, war Scholz kopfschüttelnd im Plenarsaal zu sehen. Der 66-Jährige beriet sich auch mit SPD-Ministerpräsidentinnen über den Ausgang der Wahl.

Er schien mit dem Wahl-Hammer ebenso wenig gerechnet zu haben wie die meisten anderen Abgeordneten. Für mindestens eine weitere Nacht bleibt er Regierungschef. Oder anders ausgedrückt: Feierabend verschiebt sich!