SPD-Politiker Ralf Stegner ist nach Aserbaidschan gereist, um dort russische Vertreter zu treffen, seitdem steht er in der Kritik. Während andere Parteien den Bundestagsabgeordneten zu seinen Beweggründen löchert, hält sich die SPD auffallend zurück.
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Stegner trifft Russen in Baku
Laut Medienberichten nahm Ralf Stegner im April an einem Treffen in Baku teil, bei dem auch der frühere russische Ministerpräsident Viktor Subkow anwesend gewesen sein soll. Mitgereist sind unter anderem Ronald Pofalla, ehemaliger Kanzleramtschef, und der frühere SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck.
Zentrales Thema des Treffens war offenbar die Zukunft des „Petersburger Dialogs“. Dieses Gesprächsformat wurde 2001 von Ex-Kanzler Gerhard Schröder und Wladimir Putin ins Leben gerufen, um den zivilgesellschaftlichen Austausch zwischen Deutschland und Russland zu fördern. Kritiker werfen Stegner nun vor, er betreibe Schattendiplomatie und unterlaufe die außenpolitische Linie der Bundesregierung.
Stegner selbst weist die Vorwürfe zurück. Dem NDR sagte er: „Wir haben kein Verhandlungsmandat, die Regierung hat mit solchen Treffen nichts zu tun. Aber Abgeordnete können reisen, wohin sie wollen. Ich finde es wichtig, Gesprächskanäle offenzuhalten.“
SPD hält sich zurück
Auch bei seiner politischen Linie bleibt der SPD-Außenexperte aus Schleswig-Holstein bei seinem Kurs. „Gespräche hinter verschlossenen Türen sind der einzige Weg, um Fortschritte zu erzielen“, erklärte Stegner mit Blick auf die Situation in der Ukraine.
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Auch aus der SPD gibt es kritische Stimmen, die sind aber eher zurückhaltend. Fraktionschef Matthias Miersch erklärte: „Ich persönlich hätte diese Reise unter diesen Umständen nicht gemacht.“ Über den Baku-Besuch sei er im Vorfeld nicht informiert worden.