Recep Tayyip Erdogan sorgte in den letzten Wochen mit seinen verbalen Eskapaden im Rahmen des Israel-Krieges für Schlagzeilen. Gleich mehrfach stellte er sich an die Seite von Irans Führer Ali Chamenei und bezeichnete Benjamin Netanjahu als den „Hitler von heute“. Während er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ankara empfängt, kommt es in seinem Parlament zu einem Skandal.
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Am Donnerstag (15. August) empfing der türkische Präsident Erdogan den Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ankara, um mit ihm über eine Lösung im Israel-Krieg zu sprechen. Man habe über mögliche Schritte zugunsten eines Waffenstillstands gesprochen, teilte sein Büro mit. Während sich der 70-Jährige in Diplomatie übt, werden seine Kollegen im Parlament gewalttätig.
Schlägerei im Erdogan-Parlament mit mehreren Verletzten
Auslöser für die Schlägerei während einer Sitzung der türkischen Nationalversammlung soll ein Streit um die Haftstrafe eines Abgeordneten gewesen sein. Vertreter der Erdogan-Regierung und der Opposition gingen daraufhin aufeinander los. Das berichtet die DPA.
Ausgangspunkt war eine Handlung von Alpay Özalan. Der Abgeordnete der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sprang während einer Rede von Ahmet Sik auf, ging zum Rednerpult und ohrfeigte den Politiker der türkischen Tip. Sik ging zu Boden, im Parlament kam es daraufhin zu Tumulten. Mehrere Politiker schlugen um sich, die Szenerie mündete in einer Massenschlägerei.
Erdogan-Gegner zu 18 Jahren verurteilt
In der Sitzung ging es um den türkischen Anwalt Can Atalay. Er wurde im April 2022 wegen eines angeblichen Umsturzversuches zu 18 Jahren Haft verurteilt. Atalay beteiligte sich im Jahr 2013 an den Gezi-Protesten, die sich gegen Erdogan richteten. Bei den Parlamentswahlen 2023 wurde Atalay zum Abgeordneten gewählt, woraufhin das Gericht seine Freilassung anordnete. Das höchste Gericht setzte diese jedoch nicht um.
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Die Verurteilung von Atalay gilt als politisch motiviert und wurde vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mehrfach kritisiert. Bei der Schlägerei wurden mehrere Politiker verletzt.