Seit dem Anschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 dauert der Krieg zwischen der israelischen Armee und der islamistischen Terrororganisation in Gaza an. Über 50.000 Zivilisten sind seit dem im Gazastreifen gestorben, die Dunkelziffer ist noch höher.
Auch in Berlin wird der Konflikt nicht nur auf Demos immer wieder thematisiert. Regelmäßig gehen Menschen aus die Straße, um für die Befreiung Gazas zu demonstrieren. Dabei tauchten in der Vergangenheit wiederholt Hamas-Symbole auf. Am 15. Mai werden nun abermals Hunderte zu einem wichtigen Gedenk-Tag erwartet.
Demos in Berlin: Kundgebungen in Kreuzberg geplant
Hunderttausende Palästinenser wurden nach der Staatsgründung Israels 1948 vertreiben. Heute ist der „Nakba“, arabisch für „Katastrophe“ ein wichtiger Gedenk-Tag für Palästinenser weltweit, den sie seit 2004 jährlich am 15. Mai begehen. In Berlin sind für heute zwei größere Kundgebungen geplant.
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Am Südstern in Berlin-Kreuzberg ist ab 16 Uhr eine Demonstration mit etwa 1.000 Teilnehmern unter dem Titel „Nakba 77“ angemeldet. Die Staatsgründung Israels jährt sich in diesem Jahr zum 77. Mal. Ab etwa 17 Uhr findet eine kleine Demo mit 400 Teilnehmern am Oranienplatz nahe des Kottbusser Tors statt. Wie bereits in den vergangenen Jahren der Fall wurde ein Protestmarsch, der vom Wittenbergplatz durch die City West bis zur Wilmersdorfer Straße führen sollte, wieder abgesagt.
Polizei verbietet Protestmarsch
Ursprünglich war die Demo am Südstern als Protestmarsch über den Hermannplatz bis zur S-Bahn Sonnenallee angelegt. Mit der Begründung, die „öffentliche Sicherheit“ aufrechterhalten zu wollen, hat die Berliner Polizei den Marsch jedoch verboten und eine „ortsfeste“ Demonstration bewilligt, berichtet der „Tagesspiegel.“ In den vergangenen Jahren war es am Nakba-Gedenktag immer wieder zu Ausschreitungen und Straftaten – wie israelfeindlichen und volksverhetzenden Parolen – gekommen.
Nur wenige Stunden vor Beginn der Demo dann ein Machtwort des Verwaltungsgerichts. Der ursprüngliche Protestzug darf doch wie geplant durch Kreuzberg bis zum Hermannplatz ziehen.
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Keine Demonstration ohne Gegendemonstration: Ab 16 Uhr ruft zudem ein Bündnis zum „No Nakba-Marsch! Antifaschistischer Protest gegen den antisemitischen Nakba-Marsch“ nähe des Südsterns an der Hasenheide 61 auf. Angemeldet sind laut „Berliner Zeitung“ etwa 500 Teilnehmer.