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Demos in Berlin: Pro-Palästina-Zug mit tausenden Teilnehmern – erneut mehrere Festnahmen

von Valentin Palleit

In Berlin finden immer wieder Demonstrationen statt. Eine pro-palästinensische Kundgebung endete nun mit einigen Festnahmen.

Demos in Berlin
© IMAGO/Stefan Trappe

Faeser: "Null Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze"

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat antisemitische Vorfälle in Deutschland hart verurteilt. "Es gibt null Toleranz für antisemitische und israelfeindliche Hetze, null Toleranz für Gewalt", sagte Faeser in Berlin. Antisemitische Zwischenfälle beschrieb sie als "unerträglich".

In Berlin gibt es jede Woche Demonstrationen. Das ist grundsätzlich sehr gut, da jeder Bürger das Recht auf eine freie Meinungsäußerung hat. Doch es gibt auch Gesetze, an die sich die Teilnehmenden halten müssen.

Leider werden diese Grundsätze nicht immer beachtet: Auf einer erneuten Palästina-Demo in der Hauptstadt kam es deshalb zu einigen Festnahmen. Es wurde hitzig.

Demos in Berlin: Polizei hat viel zu tun

Es geschah am Samstagnachmittag (25.11) im Herzen der Hauptstadt. Rund 2.000 Menschen nahmen an einer pro-palästinensischen Demonstration teil, die durch Berlin-Kreuzburg sowie Berlin-Mitte führte und am Lustgarten endete. Dabei startete diese Versammlung schon im Vorfeld denkbar schlecht.

Bereits vor dem Beginn der Demonstration wurde ein Mann von der Polizei festgenommen, nachdem er aus dem Menschenauflauf heraus den Mittelfinger in Richtung der Polizeibeamten präsentierte. Doch es sollte noch schlimmer kommen.

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Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, riefen einige Jugendliche im Verlauf der Kundgebung antiisraelische Parolen. Auch hier zögerten die Beamten nicht lange und nahmen die Straftäter auf der Stelle fest. Ihnen wurde außerdem untersagt, weiterhin an der Demonstration mitzuwirken.

Auch Plakate im Visier

Neben dem gesetzeswidrigen Skandieren von Parolen waren jedoch auch Plakate betroffen, die von der Polizei bei Kontrollen konfisziert werden mussten. Die Einsatzkräfte hatten also alle Hände voll zu tun, um die Kundgebung in einem rechtlichen Rahmen zu halten.

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Im Vorfeld der Demonstration hatten viele Akteure aus dem pro-palästinensischen Milieu auf den Social-Media-Plattformen zur Teilnahme aufgerufen. Es bleibt zu hoffen, dass zukünftige Kundgebungen – egal aus welchem Lager – friedlicher verlaufen werden.