BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kann sich vorstellen, künftig Gespräche mit der AfD zu führen. Ein Bündnis der beiden wäre in der Theorie Blau-Lila, einige Punkte würden sogar überschneiden.
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Wagenknecht offen für Gespräche mit AfD
Sahra Wagenknecht zeigt sich offen für politische Gespräche mit der AfD auch auf Bundesebene. Die BSW-Parteivorsitzende und Ex-Linke dementiert in der „Augsburger Allgemeinen“ zwar Aussagen von AfD-Chef Tino Chrupalla, wonach es solche Gespräche bereits gibt. Allerdings schließt sie solche Gespräche für die Zukunft nicht aus.
Wagenknecht sagte der Zeitung: „Wenn Sie mich fragen, ob ich auch mit Herrn Chrupalla reden würde, wenn es einen konkreten Anlass dafür gäbe, wie es in Thüringen bei dem Gespräch der Fraktionsvorsitzenden der Fall war: ja selbstverständlich“.
Chrupalla hatte zuvor seine Gesprächsbereitschaft auf Bundesebene befürwortet. Auf die Frage, ob er und Co-Chefin Alice Weidel für Gespräche mit Wagenknecht zur Verfügung stünden, sagte er dem Sender Welt-TV: „Ja, also immer.“ Seine Parteikollegin Alice Weidel und die BSW-Chefin trafen im Oktober vergangenen Jahres sogar in einem TV-Duell des Senders gegeneinander an.
Hier überschneiden sich die Parteien
In einigen Punkten haben die beiden Parteien durchaus Schnittmengen. So fordern beide eine restriktivere Migrationspolitik. Sie wollen Asylverfahren in Drittstaaten durchführen, fordern eine enge Begrenzung der Zuwanderung und lehnen offene Asylpolitik ab.
Auch bei der Ukraine-Hilfe vertreten beide Parteien ähnliche Positionen: Keine Waffenlieferungen, stattdessen diplomatische Lösungen. Während die Wagenknecht-Partei die „Westintegration“ kritisch sieht, fordert die AfD ein Ende der Unterstützung.
Ein weiterer gemeinsamer Nenner ist die Skepsis gegenüber der Europäischen Union. Das BSW will EU-Kompetenzen zugunsten nationaler Parlamente zurückführen, die AfD geht noch weiter und fordert eine umfassende Abkehr von der EU. Eine mögliche Koalition könnte sich hier für tiefgreifende Reformen einsetzen.
Umgang mit AfD „undemokratisch“
In der Zeitung kritisierte Wagenknecht den politischen Umgang mit der AfD scharf. Es sei „undemokratisch“, eine Partei, die von über 20 Prozent der Wähler unterstützt werde, grundsätzlich auszugrenzen. „Redeverbote sind eine Ohrfeige für diese Wähler und treiben sie erst recht zur AfD“, so die BSW-Chefin.
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Als Beispiel nannte sie das wiederholte Scheitern von AfD-Kandidaten bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten oder den Ausschluss der Partei aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium. „Die Brandmauer-Politik hat die AfD nur stärker gemacht. Das sollte man nicht fortsetzen“, erklärte Wagenknecht.