In Berlin-Kreuzberg ist es am Donnerstag (15. Mai) bei einer Nakba-Demo zu aggressiven Sprechchören gekommen. Die Polizei war mit einem großen Aufgebot vor Ort. Unter anderem auch mit Wasserwerfern.
Viele der überwiegend jungen Demonstranten am Südstern trugen sogenannte Palästinenser-Tücher, Palästina-Fahnen und weitere entsprechende Symbole. Während der Kundgebung kam es zu Tumulten und heftigen Rangeleien zwischen Demonstranten und der Polizei.
Nakba-Demo in Berlin-Kreuzberg: Polizist schwer verletzt
Nakba heißt der Gedenktag der Palästinenser zur Erinnerung an die Vertreibung nach der Gründung Israels. Anlässlich des palästinensischen „Gedenktages“ haben am Donnerstag mehr als tausend Menschen in Berlin zum Teil aggressiv gegen Israel und den Krieg in Gaza demonstriert. Schon in den vergangenen Jahren gab es bei diesen Veranstaltungen mehrfach Tumulte und Rangeleien mit der Polizei.
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Gegen 18 Uhr fuhr die Polizei einen Wasserwerfer an die Kundgebung heran. Das habe „taktische Gründe“, sagte ein Polizeisprecher. Näher erläutern wollte er das nicht. Die Polizei sprach von insgesamt 1.100 Demonstranten. Zahlreiche Polizisten waren rund um den Südstern in Kreuzberg bereitgestellt.
Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sollen Teilnehmer am Südstern Getränkedosen und anderen Gegenständen auf Polizisten geworfen und die Beamten mit roter Farbe bespritzt haben. Die Polizei sprach auch von Flaschenwürfen und einem Steinwurf. Ein Beamter wurde dabei in die Menge gerissen und niedergetrampelt. Der 36-Jährige erlitt einen Armbruch und Verletzungen am Oberkörper und wurde in ein Krankenhaus gebracht.
Gegenseitige Vorwürfe
Gefordert wurde „Freiheit für Palästina“, auch Beschimpfungen gegenüber Deutschland wegen Waffenlieferungen an Israel kamen vor. In lautstarken und aggressiven Sprechchören riefen Redner und Demonstranten „Kindermörder Israel, Frauenmörder Israel, Babymörder Israel“, „Yallah, yallah Intifada“ und „From the River to the sea“. Intifada waren frühere palästinensische Aufstände und Serien von Terroranschlägen gegen Israel.
Die Demonstranten machen der Polizei indes schwere Gewaltvorwürfe. Die Aktivistin Sawsan Chebli teilte auf Instagram etwa ein Video, auf dem vier Polizisten mit Schlägen eine Person am Boden fixieren.
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Um die geplante Strecke der Demonstration hatte es gerichtliche Auseinandersetzungen gegeben. Die Demonstration sollte ursprünglich nach Neukölln führen. Die Polizei hatte das wegen eines befürchteten Konfliktpotenzials beim langen Zug durch Neukölln untersagt.
In der ersten Instanz vor Gericht setzten sich die Veranstalter durch, in der zweiten vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) bekam die Polizei Recht, so dass es keinen Demonstrationszug, sondern nur eine Kundgebung am Südstern gab.
Die Beschränkung der Demonstration auf den Ort der Kundgebung war aus Sicht des OVG verhältnismäßig. Der Beschluss ist nicht anfechtbar, wie es hieß. Der zuständige 6. Senat widersprach damit im Eilverfahren der Auffassung des Verwaltungsgerichts. Dieses hatte die Beschränkungen der Polizei als unverhältnismäßig angesehen. (mit dpa)