Für dieses Projekt geht es wohl nicht weiter! In Berlin leben fast vier Millionen Menschen. Da haben Polizei und Rettungskräfte eine ganze Menge zu tun – vor allem im Straßenverkehr kommt es immer wieder zu heiklen Situationen und Unfällen.
Präventiv sollen dagegen Verkehrskontrollen helfen. An manchen Stellen wie dem Ku’damm wurden zuletzt sogar Lärmblitzer ins Gespräch gebracht. Doch jetzt gab es einen heftigen Rückschlag für Projekte dieser Art.
Berlin: Pläne der Politik geplatzt
Wie der „Tagesspiegel“ berichtete, plante Berlins Innensenatorin Iris Spranger einen Ausbau der Blitzer-Staffel: 83 Geräte solle es im Jahr 2026 geben. Momentan sind es 36, von denen nicht einmal alle voll im Einsatz sind. Das Versprechen aus dem Februar 2023 scheint nun weiter zu bröckeln.
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Das geht aus der Antwort der Innenverwaltung auf eine Anfrage der Berliner Abgeordneten Antje Kapek (Grüne) hervor. In dem Schreiben, das dem Blatt vorliegt, heißt es: „Eine Erweiterung des Gerätebestandes durch die Polizei Berlin ist derzeit nicht beabsichtigt.“ Der Ausbau scheint in dem geplanten Umfang damit bis übernächstes Jahr nicht zu stemmen.
Die Gründe liegen bei der Polizei
Es geht dabei vor allem um die modernen Blitzer-Säulen, die mehrere Spuren gleichzeitig überwachen können. Dass nun keine neuen Geräte in Betrieb genommen werden, liegt vor allem an der personellen und räumlichen Überlastung der Bußgeldstelle. Dass das Ziel von 50 neuen Säulen bis 2026 verfehlt werden würde, hatte sich aber schon zuvor angedeutet.
Für das Jahr 2023 waren elf neue Geräte geplant. Nach Ablauf des Jahres wurde jedoch bekannt, dass keine einzige davon fertig wurde und vielfach gar nicht mit dem Bau der Säulen begonnen worden war. Grünen-Politikerin Kapek zeigt sich verärgert: „Damit duldet die Innensenatorin, dass Berlin weiterhin Hauptstadt der Raser bleibt.“